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Präambel
Herr
Hermann-Josef Böcker (im folgenden: TWINMAX) betreibt im
Internet zu
gewerblichen Zwecken die Website
http://www.twinmax.de
und
bietet seinen
Kunden auf dieser Website Artikel aus dem
Bereich Motorradtechnik und
Zubehör zum Kauf an.
1.
Geltungsbereich
1.1
Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Kunden und
TWINMAX. Hiermit wird zugleich
Einkaufs- und Auftragsbedingungen unserer Kunden,
auch im
voraus für alle künftigen Geschäfte, ausdrücklich
widersprochen, es sei denn,
dass sie zwischen TWINMAX und dem
Kunden vorher schriftlich vereinbart worden sind.
1.2
Alle Vereinbarungen, die zwischen TWINMAX und dem Kunden im
Zusammenhang mit
den Kaufverträgen getroffen werden, sind
in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich
niedergelegt.
2.
Vertragsschluss
2.1
Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind
freibleibend in Bezug auf
technische Änderungen sowie
sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und /
oder
im Gewicht des Produkts.
2.2
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot
dar, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots
auffordert. Die
Angebotsabgabe erfolgt durch eine verbindliche Bestellmail, die
den
Namen, die Anschrift und weitere Kommunikationsdaten des
Kunden, sowie die
gewünschten Artikel enthält. Die
Annahme des Kaufvertrages hängt von TWINMAX ab und
kommt
erst mit unserer Auftragsbestätigung (Annahme des Angebots)
per Email, Telefon
oder Lieferung der Waren zustande.
3.
Vertragstextspeicherung
Der
Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen
Vertragsbedingungen
jederzeit – auch vor Vertragsschluss
– unter dem Link „AGB“ einsehen, von
dort
herunterladen oder speichern. Wir speichern Ihre
Bestelldaten nach den maßgeblichen
Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes und senden Ihnen diese zusammen
mit
unseren AGB per E-Mail zu.
4.
Preise und Zahlungsbedingungen
4.1
Sämtliche Preise, die von TWINMAX innerhalb ihres
Internet-Angebotes genannt
werden, sind Endkundenpreise in EUR
und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von
19%. Diese
Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen
des E-Commerce
über http://www.twinmax.de
gültig
und verstehen sich zzgl. Porto und Verpackungskosten.
4.2 Die
Geltungsdauer der befristeten Angebote erfahren Sie aus
der
Aktionsbeschreibung. Trotz sorgfältiger Bevorratung
kann es vorkommen, dass ein
Aktionsartikel schneller als
vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb
keine
Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.
Sofern
das gekaufte Angebot gültig und lieferbar ist, gelten die
Preise im Zeitpunkt der
Bestellung. Im übrigen gilt Nr. 5
der AGB.
4.3
Bestellte Ware wird gegen Vorkasse oder Rechnung geliefert. Für
die Zahlung gegen
Rechnung gilt ein Zahlungsziel von zehn
Tagen nach erfolgter Bestellung.
4.4
Kommt der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt die gesetzlichen
Verzugszinsen zu
verlangen. Unser Recht, aus einem anderen
Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen
weiteren Schaden
geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
5.
Lieferung und Liefervorbehalt, Porto und Verpackungskosten
5.1
Lieferungen erfolgen innerhalb und außerhalb Deutschlands.
Artikel werden mit DHL
oder Hermes-Versand versendet. Die
voraussichtliche Lieferzeit beträgt innerhalb
Deutschland
drei Werktage. Außerhalb Deutschland aber innerhalb der EU
voraussichtlich
14 Tage. Diese Angaben verstehen sich bei
Vorkasse ab Zahlungseingang.
5.2
Sollte ein vom Kunde bestellter Artikel ausnahmsweise einmal
nicht lieferbar sein,
oder die Lieferfrist über vier
Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt TWINMAX dem
Kunde
schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit.
Alternativ, dass die Lieferung nicht
erfolgen kann; TWINMAX
verpflichtet sich etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich
zu erstatten.
5.3
Für die Lieferung innerhalb Deutschlands fallen € 3,90
Porto und Verpackungskosten
an. Für Lieferungen außerhalb
Deutschlands aber innerhalb der EU fallen € 13,90 an.
Die
Versandkosten in die Schweiz betragen € 9,35.
6.
Widerrufsbelehrung
Verbrauchern
steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über
Fernabsatzverträge – in
Bezug auf die gekauften
Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der
folgenden
Belehrung zu:
6.1
Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
moto-travel
– TWINMAX,
Inh. Hermann-Josef Böcker,
Brookstr.
3,
27619 Schiffdorf,
Fax: 0471/9214020,
eMail: widerruf (et) twinmax. de
6.2
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz
leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
Erläuterungen:
In
der ab dem 01.04.2008 geltenden Fassung der BGB-InfoV ist ein
neuer Mustertext für die Widerrufsbelehrung in Textform
enthalten. Hierin sind die Voraussetzungen für den Beginn
der Widerrufsfrist umfassend beschrieben. Den genauen Wortlaut
der genannten Vorschriften können Sie durch einen Klick auf
die nachfolgenden Paragrafen erfahren: §
312c Abs. 2 BGB , §
1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV , §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB , §
3 BGB-InfoV. Diese Voraussetzungen sind bei Eingang der Ware
bei Ihnen regelmäßig erfüllt, so dass Sie davon
ausgehen können, dass die Widerrufsfrist zu diesem Zeitpunkt
beginnt. Weitere Regelungen zum Widerrufsrecht sind in 7.
(Rücksendekosten
bei Widerruf) unserer
AGB enthalten.“
7.
Rücksendekosten bei Widerruf
Für
den Fall des Widerrufs werden Ihnen die Kosten der Rücksendung
auferlegt, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache eine
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben.
8.
Eigentumsvorbehalt
Sollte
eine Lieferung aufgrund Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen
Vorkasse
erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten
Ware erst mit vollständiger Bezahlung
des Kaufpreises auf
den Kunden über. Solange TWINMAX noch Eigentümer der
Ware ist,
hat der Kunde TWINMAX unverzüglich zu
informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware,
gleich welcher
Art, geltend machen.
9.
Gewährleistung, Garantie
Die
Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nach
den gesetzlichen
Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend etwas
anderes geregelt ist.
9.1
Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln
infolge fehlerhafter (Fremd-)
Montage, falscher Bedienung der
Ware oder seines Zubehörs oder durch Verschleiß
bei
Überbeanspruchung.
9.2
Gewährleistungsfristen
Bei
gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für
die Mängelansprüche des
Kunden ein Jahr ab deren
Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach Nr.
8.3
dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen
Sachen beträgt die
Verjährungsfrist für
Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab
Ablieferung
der Ware.
9.3
Gewährleistungsausschluss bei gebrauchten Sachen
Gebrauchte
Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen
grundsätzlich
keinen Mangel dar. Darüber hinaus sind
gegenüber Unternehmern beim Verkauf
gebrauchter Sachen
die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln – gleich
aus welchem
Rechtsgrund – ausgeschlossen. Das gilt auch
für Mängel, die nach Vertragsschluss und
vor
Gefahrübergang entstanden sind. Der
Gewährleistungsausschluss gilt jedoch nicht,
soweit
TWINMAX nach Nr. 9.1 dieser AGB uneingeschränkt haftet.
9.4
Garantiebedingungen
Die
bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im
Zweifel als reine
Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls
als Garantie für die Beschaffenheit oder
Haltbarkeit der
Waren. Eigene Garantien von TWINMAX müssen ausdrücklich
schriftlich im
einzelnen als solche bezeichnet werden.
Garantierklärungen Dritter,
insbesondere
Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
10.
Haftung
10.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet TWINMAX uneingeschränkt
für Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
vorsätzlichen
oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner
gesetzlichen Vertreter
oder seinen Erfüllungsgehilfen
beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf
einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner
gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber
hinaus haftet TWINMAX
uneingeschränkt für Schäden,
die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften,
wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
10.2
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit
verursacht werden, haftet TWINMAX,
soweit die Fahrlässigkeit
die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren
Einhaltung
für die Erreichung des Vertragszwecks von
besonderer Bedeutung ist oder deren Erfüllung
die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung
der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; dabei
beschränkt sich die
Haftung jedoch auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren
Durchschnittsschaden.
10.3
Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten haftet
TWINMAX
gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern
beschränkt sich die
Haftung in diesen Fällen auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren
Durchschnittsschaden.
10.4
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die
Rechtsnatur des geltend
gemachten Anspruchs ausgeschlossen;
dies gilt unter anderem auch für deliktische
Ansprüche.
10.5
Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung von
Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und
Erfüllungsgehilfen.
11.
Schlussbestimmungen
Soweit
der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen
Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögens
ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus
dem
Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen
einschließlich etwaiger
Gewährleistungsansprüche
sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für
alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz
von TWINMAX in 27619 Schiffdorf
vereinbart.
27619
Schiffdorf, im September 2009
Batterieverordnung
„Es
wird darauf hingewiesen, dass Sie als Endverbraucher zur Rückgabe
gebrauchter
Batterien gesetzlich verpflichtet sind. Im
Lieferumfang vieler Geräte befinden sich
Batterien, die
z.B. zum Betrieb von Mobilfunkgeräten dienen. Auch in den
Geräten
selbst können Batterien oder Akkus fest
eingebaut sein.
Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind
wir als Händler
gemäß Batterieverordnung
verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Sie
sind verpflichtet, Altbatterien so zu entsorgen, wie es vom
Gesetzgeber
vorgeschrieben wird. Die Entsorgung im Hausmüll
ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten.
Sie
haben die Möglichkeit, Altbatterien an einer kommunalen
Sammelstelle oder im
Handel vor Ort kostenlos abzugeben. Die
von uns erhaltenen Batterien können Sie nach
Gebrauch bei
uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben
oder
ausreichend frankiert per Post an uns
moto-travel
– TWINMAX,
Inh. Hermann-Josef Böcker,
Brookstr.
3,
27619 Schiffdorf,
zurücksenden.
Bei
der Rücksendung gebrauchter Batterien sind die
Kontaktflächen der Batterien
(+und-) isolierend
abzukleben, da andernfalls Brandgefahr besteht. Die
Rückname
beschränkt sich auf Batterien, welche ...
im Sortiment führt bzw. geführt hat sowie auf
die
Menge, derer sich ein Kunde üblicherweise entledigt.
Batterien,
die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchge
einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet,
ähnlich dem Symbol in der
Abbildung oben. Unter dem
Mülltonnen-Symbol befindet sich die
chemische
Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel oben "Cd"
für
Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg"
für Quecksilber.
Sie
finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren
der
Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des
Herstellers.“
Datenschutz
Die
Firma moto-travel, Hermann-Josef Böcker, Brookstr. 3, 27619
Schiffdorf nimmt den
Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr
ernst und hält sich strikt an die Regeln
der
Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf
dieser Webseite nur im
technisch notwendigen Umfang erhoben.
In keinem Fall werden die erhobenen Daten
verkauft oder aus
anderen Gründen an Dritte weitergegeben.Die nachfolgende
Erklärung
gibt Ihnen einen Überblick darüber,
wie wir diesen Schutz gewährleisten und
welche Art von
Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
moto-travel
erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files
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Betriebssystem
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Hostname
des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
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Daten sind für moto-travel nicht bestimmten Personen
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Zusammenführung dieser Daten mit anderen
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